Mit »Plan« verschlagwortete Ereignisse

9 Ereignis in der Datenbank

Bebauungsplan BU 16

25.11.2004

BU 16 Petrisberg-Ost

Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans BU 16 »Petrisberg-Ost« wurde in der Sitzung des Stadtrats am 19.06.2000 gefasst. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB erfolgte im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 14.05.2002. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 17.07.2002 bis 23.08.2002 durchgeführt. Parallel hierzu erfolgte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB. Der Satzungsbeschluss wurde in der Sitzung des Stadtrates am 17.06.2003 gefasst und am 15.07.2003 öffenlich bekannt gemacht. Im Rahmen eines Rechtsstreits vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz wur-de der Bebauungsplan aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 31.08.2004 für unwirksam erklärt. Gegenstand des Rechtsstreits waren mögliche Fernwirkungen der Planung im Bereich der Avelsbacher Straße durch die vermehrte Verkehrsbelastung. Die hierzu im Plan-verfahren usprünglich erfolgte Konfliktbewältigung mit Veweis auf den geplanten Bau-der Straßenverbindung Aveler Tal - Metternichstraße und die ÖPNV-Querachse ist nach Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes nicht ausreichend. Es sei zwar an-gesichts der herausragendenstädtebaulichen Bedeutung der geplanten Konversions-maßnahmen sicherlich vertretbar, den Betroffenen die Hinnahme der Mehrbelastungen während der notwendigen Dauer der Straßenbauarbeiten einschließlich vorbereitender Maßnahmen zuzumuten. Da im Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Bebauungs-pläne jedoch auch der Beginn der Baumaßnahmen verlässlich nicht vorausgesehen werden könnte, erfordere es das Gebot gerechter Abwägung, die Möglichkeit von Aus-gleichsmaßnahmen für den Fall einer großen zeitlichen Differenz zwischen dem Voll-zug der Bebauungspläne und der damit verbundene Erhöhung sowie der Fertigstellung der Entlastungsstraße andererseits vorzusehen und rechtlich zu sichern. Nach der Erklärung der Unwirksamkeit durch das Gericht wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 14.10.2004 die Einleitung eines Heilungverfahrens und die erneute öffentli-che Auslegung des Bebauungsplans beschlossen. Der erste Satzungsbeschluss vom 22.05.2003 wurde aufgehoben. Gegenstand der Änderungen war lediglich die Begrün-dung des Bebauungsplans bzw. der dazugehörige Umweltbericht. Hier wurde eine Neubewertung der Fernwirkungen der Planung einschließlich der Erarbeitung eines schalltechnischen Gutachtens und der Verknüpfung des Bebauungsplans mit einer Lärmsanierungssatzung vorgenommen. Die erneute öffentliche Auslegung wurde im Zeitraum vom 27.10.2004 bis zum 10.11.2004 durchgeführt. Die im Vorverfahren beteiligten Behörden wurden über die Auslegung benachrichtigt. Bestandteil der erneuten öffentlichen Auslegung war auch das Lärmschutzkonzept Alt-Kürenz. Der Bebauungsplan wurde im Anschluss an die 2. öffentliche Auslegung in der Sitzung des Stadtrates am 25. November 2004 erneut als Satzung beschlossen.

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Übersichtsplan der Bebauungspläne
Stadtrat
Übersichtsplan der Bebauungspläne

Bebauungsplan BU 19

25.11.2004

BU 19 Landschaftspark Petrisberg

Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes BU 19 „Sattelpark Petrisberg“ wurde vom Stadtrat am 29.03.2001 (Drucksache Nr. 072/2001) gefasst. Beteiligung der anerkannten Landespflegeorganisationen gem. Nr. 1.2 der Verwaltungs-vorschrift zur Landschaftsplanung in der Bauleitplanung durchgeführt.
Der Bebauungsplan BU 19 wurde vom Stadtrat am 22.05.2003 als Satzung beschlossen und am 15.07.2003 öffentlich bekannt gemacht.

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Übersichtsplan der Bebauungspläne
Stadtrat
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Bebauungsplan BU 20

21.07.2005

BU 20 Petrisberg-Mitte östlicher Teilbereich

Der Bebauungsplan BU 20-1 „Petrisberg Mitte östlicher Teilbereich“ ist Teil der Gesamtkonzeption Petrisberg und bildet zusammen mit den anderen mittlerweile rechtskräftigen und in Teilen schon realisierten Bebauungsplänen (BU 16, BU 18 und BU 19) einen Teil der Konversionsmaßnahme.
Aufbauend auf der förmlichen Festlegung des vormals militärisch genutzten Bereichs als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme wurde von der Stadt Trier ein Rahmenkonzept erarbeitet, das Nutzungsschwerpunkte in den Bereichen Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Naherholung setzt und dabei gleichzeitig das Konzept der im Jahr 2004 ebenfalls auf dem Petrisberg stattgefundenen Landesgartenschau integriert. Die Rahmenplanung ist Zielvorgabe und Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung der Bebauungspläne. Sie ist dieser Begründung als Anlage beigefügt.

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Übersichtsplan der Bebauungspläne
Stadtrat
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Bebauungsplan BU 17

13.07.2006

BU 17 Belvedere-Nord

Am 25.01.2001 wurde der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes BU 17 »Konversion Petrisberg Belvedere-Nord« gefasst (Drucksache Nr. 587/2000). Die frühzeitige Bürgerbeteiligung zu diesem Bebauungsplan wurde am 28.05.2002 im Geozentrum der Universität Trier durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes BU 17 »Belvedere-Nord« wurde nach der ersten Offenlegung im März /April 2003 und einer 2. Offenlegung im August / September 2005 in der Zeit vom 15.03.2006 bis einschließlich 29.03.2006 ein drittes Mal öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erfolgte zeitnah zu den öffentlichen Auslegungen.
Zwischenzeitlich trat das durch Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) vom 24.06.2004 geänderte Baugesetzbuch in Kraft. Gem. § 244 dieses Gesetzes (Überleitungsvorschriften) finden auf Bebauungsplanverfahren, die in der Zeit vom 14. März 1999 bis zum 20. Juli 2004 förmlich eingeleitet worden sind und die vor dem 20. Juli 2006 abgeschlossen werden, die Vorschriften des Baugesetzbuches in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung weiterhin Anwendung. Die nach Inkrafttreten des o.a. geänderten Baugesetzbuches erfolgten Verfahrensschritte des Bebauungsplanes BU 17 wurden somit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141, 1998 S. 137) zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. September 2001 (BGBL. I S. 2376, 2398) durchgeführt.

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Übersichtsplan der Bebauungspläne
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Bebauungsplan BU 16 1. Änderung

20.11.2008

BU 16 Petrisberg-Ost

Das Planverfahren erfolgt auf Grundlage des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316). Gem. 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt. Der entsprechende Umweltbericht gemäß § 2a BauGB ist Teil der Begründung.
Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte in der Zeit vom 14.08.2007 bis 14.09.2007. Die Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 8 Abs. 3 BauGB erfolgte mit geringem zeitlichem Vorlauf zur öffentlichen Auslegung (59. Änderung). Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 BauGB fand am 05.09.2007 statt.
Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes erfolgte in der Zeit vom 07.05.2008 bis 09.06.2008.

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Bebauungsplan BU 16 2. Änderung

02.02.2011

BU 16 Petrisberg-Ost

BU 16 Petrisberg-Ost wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Die Grundzüge der ursprünglichen Planung - das heißt die Festsetzung von Mischgebieten am Übergang zu der teilweise noch in Nutzung stehenden französischen Wohnsiedlung »Burgunder Straße« für Wohnen, Geschäfts- und Verwaltungs- sowie sonstige gewerbliche Nutzungen werden nicht berührt, da die Festsetzungen zur zulässigen Gebäudehöhe beibehalten und lediglich Änderungen in Bezug auf die Zahl der Vollgeschosse und der Bauweise erfolgen. Auch die in § 13 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BauGB angeführten weiteren verfahrensrechtlichen Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall gegeben. Die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, wird hiermit nicht vorbereitet oder begründet. Es liegen auch keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und der Schutzzwecke der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Natura 2000) der europäischen Vogelschutzgebiete vor, da derartige Gebiete weder im näheren noch im weiteren Umfeld liegen.

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Bebauungsplan BU 23

29.09.2011

Fotovoltaikanlage Petrisberg

Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans BU23 »Fotovoltaikanlage Petrisberg« wurde in der Sitzung des Stadtrates am 25.03.2010 gefasst. Im Mai 2010 werden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4(1) beteiligt. Am 29.04.2010 fand die vorgezogene Bürgerbeteiligung gem. § 3(1) BauGB als Veranstaltung statt.

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Bebauungsplan BU 16 3. Änderung

31.05.2012

BU 16 Petrisberg-Ost

Der Rat der Stadt Trier hat in seiner Sitzung am 31.01.2012 den Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes BU 16 und die 53. Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst. Die Planung wird jeweils im förmlichen (umfassenden) Verfahren aufgestellt. Es wird im weiteren Verfahren je ein Umweltbericht als Teil der Planung erstellt und dieser beigefügt.

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Bebauungsplan BU 22

28.06.2012

BU 22 Kasino Petrisberg

Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans BU 22 „Kasino Petrisberg“ wurde in der Sitzung des Stadtrats am 29.06.2010 gefasst. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB erfolgte im Rahmen der Informationsveranstaltung im Zuge der 60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Trier.

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