Tagesordnung (Vorschlag):

1. Begrüßung Herr Dietze / Frau Horsch
2. Statusbericht zum Projekt (Kurzfassung) Herr Altmann, D&S
3. Besprechung der Verträge und Abstimmung mit dem Land / ISM Herr Hiller, ISM / Herr Mayer, ADD u.a.

- Verpflichtungen der EGP
- Mittelbereitstellung für Ordnungs- und Erschl.-Maßn.
- Modernisierungszuschüsse
- Regelung der Finanzierungszusage / bzw. –absicherung
- Regelung für den Fall eines besseren Ergebnisses als im WP ausgewiesen
- Mitwirkung des Landes im Aufsichtsrat / Gesellschafterversammlung

4. Wahrnehmung der Geschäftsführung bis zur Gründung EGP
5. Leistungen der Gesellschafter für die EGP
6. weitere Terminplanung
- Gründung der Gesellschaft (Terminabstimmung)
- weitere Sitzungstermine für das Jahr 2002
(Vorschlag: jeweils Freitag GV in Kombination mit weiteren Terminen)
- Klausursitzung des Aufsichtsrates (Vorbereitung / Terminierung)
7. Verschiedenes

Gründung der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg - EGP - Anzeigeverfahren gem. § 92 Abs. 1 GemO

Sehr geehrte Damen und Herren,
um die Konversionsliegenschaft Petrisberg einer Nutzung zuzuführen, wurde in vielen Gesprächen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Trier eine Konzeption im Rahmen einer Entwicklungsmaßnahme entwickelt, die die nachhaltige Entwicklung eines neuen Stadtteils mit den Nutzungsschwerpunkten Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Freiraumentwicklung/Naherholung beinhaltet. Die Gespräche sind zwischenzeitlich soweit gediehen, dass nunmehr die Konkretisierung angegangen werden soll. Grundidee der Umsetzung beinhaltet die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft, die die Maßnahme entsprechend den festgelegten Zielen entwickelt und diese Entwicklung durch den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gewährleistet.
An diesem Vertrag sind Vertragspartner die EGP auf der einen Seite und die Stadt Trier und das Land Rheinland-Pfalz auf der anderen Seite. Durch Abschluss des städtebaulichen Vertrages , der sowohl die Ablösung der Ausgleichsbeträge beinhaltet als auch die Abwendungsvereinbarung, d.h. der Entwicklungs-träger EGP garantiert das Erfüllen des Entwicklungsziels.
Mit Vertragsabschluss wird die Entwicklungsmaßnahme abgeschlossen. Die Stadt hat im Vorgriff auf dieses Vorhaben die Konversionsliegenschaft Petrisberg vom Bund erworben und wird diese nunmehr an die EGP weiterveräußern.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Tagesordnung:

1. Status Beschlüsse

2. Verträge
2.1 Verbindungsvertrag
2.2 Städtebaulicher Vertrag
2.3 Gesellschafervertrag
2.4 Grundstückskaufvertrag

3. Weitere Vorgehensweise

(Protokoll siehe Dokument)