Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans BU 16 »Petrisberg-Ost« wurde in der Sitzung des Stadtrats am 19.06.2000 gefasst. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB erfolgte im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 14.05.2002. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 17.07.2002 bis 23.08.2002 durchgeführt. Parallel hierzu erfolgte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB. Der Satzungsbeschluss wurde in der Sitzung des Stadtrates am 17.06.2003 gefasst und am 15.07.2003 öffenlich bekannt gemacht. Im Rahmen eines Rechtsstreits vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz wur-de der Bebauungsplan aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 31.08.2004 für unwirksam erklärt. Gegenstand des Rechtsstreits waren mögliche Fernwirkungen der Planung im Bereich der Avelsbacher Straße durch die vermehrte Verkehrsbelastung. Die hierzu im Plan-verfahren usprünglich erfolgte Konfliktbewältigung mit Veweis auf den geplanten Bau-der Straßenverbindung Aveler Tal - Metternichstraße und die ÖPNV-Querachse ist nach Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes nicht ausreichend. Es sei zwar an-gesichts der herausragendenstädtebaulichen Bedeutung der geplanten Konversions-maßnahmen sicherlich vertretbar, den Betroffenen die Hinnahme der Mehrbelastungen während der notwendigen Dauer der Straßenbauarbeiten einschließlich vorbereitender Maßnahmen zuzumuten. Da im Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Bebauungs-pläne jedoch auch der Beginn der Baumaßnahmen verlässlich nicht vorausgesehen werden könnte, erfordere es das Gebot gerechter Abwägung, die Möglichkeit von Aus-gleichsmaßnahmen für den Fall einer großen zeitlichen Differenz zwischen dem Voll-zug der Bebauungspläne und der damit verbundene Erhöhung sowie der Fertigstellung der Entlastungsstraße andererseits vorzusehen und rechtlich zu sichern. Nach der Erklärung der Unwirksamkeit durch das Gericht wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 14.10.2004 die Einleitung eines Heilungverfahrens und die erneute öffentli-che Auslegung des Bebauungsplans beschlossen. Der erste Satzungsbeschluss vom 22.05.2003 wurde aufgehoben. Gegenstand der Änderungen war lediglich die Begrün-dung des Bebauungsplans bzw. der dazugehörige Umweltbericht. Hier wurde eine Neubewertung der Fernwirkungen der Planung einschließlich der Erarbeitung eines schalltechnischen Gutachtens und der Verknüpfung des Bebauungsplans mit einer Lärmsanierungssatzung vorgenommen. Die erneute öffentliche Auslegung wurde im Zeitraum vom 27.10.2004 bis zum 10.11.2004 durchgeführt. Die im Vorverfahren beteiligten Behörden wurden über die Auslegung benachrichtigt. Bestandteil der erneuten öffentlichen Auslegung war auch das Lärmschutzkonzept Alt-Kürenz. Der Bebauungsplan wurde im Anschluss an die 2. öffentliche Auslegung in der Sitzung des Stadtrates am 25. November 2004 erneut als Satzung beschlossen.

Von unserem Redakteur JÖRG PISTORIUS:TRIER.»Das Dorf in der Stadt« oder »Wohnen über den Wipfeln« - schon die Titel der geplanten Wohnformen deuten auf die ungewöhnliche Natur des Baugebiets »Petrisberg Mitte« hin. Das vom Kreuzweg bis hinter den Wasserturm reichende Gebiet ist das nächste große Wohnungsbauprojekt der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EGP).

(LH):TRIER-KÜRENZ. Der Bebauungsplan »BU-20-2 Petrisberg-Mitte, westlicher Teilbereich« war Thema der Ortsbeiratsitzung in Kürenz. Das kommunale Gremium lehnte die Vorlage ab.

Am 25.01.2001 wurde der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes BU 17 »Konversion Petrisberg Belvedere-Nord« gefasst (Drucksache Nr. 587/2000). Die frühzeitige Bürgerbeteiligung zu diesem Bebauungsplan wurde am 28.05.2002 im Geozentrum der Universität Trier durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes BU 17 »Belvedere-Nord« wurde nach der ersten Offenlegung im März /April 2003 und einer 2. Offenlegung im August / September 2005 in der Zeit vom 15.03.2006 bis einschließlich 29.03.2006 ein drittes Mal öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erfolgte zeitnah zu den öffentlichen Auslegungen.
Zwischenzeitlich trat das durch Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) vom 24.06.2004 geänderte Baugesetzbuch in Kraft. Gem. § 244 dieses Gesetzes (Überleitungsvorschriften) finden auf Bebauungsplanverfahren, die in der Zeit vom 14. März 1999 bis zum 20. Juli 2004 förmlich eingeleitet worden sind und die vor dem 20. Juli 2006 abgeschlossen werden, die Vorschriften des Baugesetzbuches in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung weiterhin Anwendung. Die nach Inkrafttreten des o.a. geänderten Baugesetzbuches erfolgten Verfahrensschritte des Bebauungsplanes BU 17 wurden somit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141, 1998 S. 137) zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. September 2001 (BGBL. I S. 2376, 2398) durchgeführt.