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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

23.11.1999

Besprechung des Kosten- und Finanzierungsplanes im Innenministerium am 23.11.1999

Das Gespräch, welches bereits zu einem früheren Zeitpunkt vereinbart, auf den heutigen Ter­ min verschoben werden mußte, hatte allein die Aufgabe , die Ergebnisse des Kosten- und Finanzierungsplanes durchzusprechen und Eckwerte bzw. Anforderungen seitens des Innenmi­nisteriums abzustimmen. Der Kosten- und Finanzierungsplan basiert auf der im Stadtvorstand und im Dez. V Ausschuß abgestimmten Konzeption. Dabei wurden aber nicht die Werte aus den Gutachten auf der Ko­stenseite zugrunde gelegt, da diese eine Projektumsetzung nicht ermöglichen.

In Anlehnung an Vergleichsfälle wurde ein Ankaufswert von durchschnittlich DM 28,00 aller Erwerbsflächen gewählt, wobei die Eingangswerte zwischen DM 5,60 bis DM 45,00 variieren. Danach ergeben sich Kosten (einschließlich aller Aufwendungen) in Höhe von Mio. DM 85-90.

(Fortsetzung siehe Dokument)

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file type icon Gesprächsvermerk Sitzung am 23.11.1999 im IM

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

28.03.2001

Schnittstellen zwischen Entwicklungsgesellschaft / Betreibergesellschaft Besprechung

Sehr geehrte Frau Horsch, sehr geehrte Herren,

wie abgestimmt, werden wir uns am 28.03.2001 zu einer weitergehenden Besprechung treffen, in der die Schnittstellen zwischen der geplanten Besitzentwicklungsgesellschaft und der ge­planten Betreibergesellschaft zur Umsetzung der Konversionsfläche Petrisberg/Wssen­schaftsPark Trier abgestimmt werden soll.
Zu diesem Zweck hat es Prof. Birk übernommen, eine grundlegende Organisationsstruktur schematisch aufzubauen. Ich hoffe, dass wir diese Grundstruktur kurz vor unserer Sitzung am 28.03.2001 erhalten.
Wir selbst haben es über­nommen, sowohl auf der Entwicklungsgesellschafts- als auch auf der Betreibergesellschafts­ebene die Aufgaben zu definieren, die anschließend die Konstruktion inhaltlich füllen soll.
Als Tagungsordnung möchte ich vorschlagen:
1. Diskussion der grundlegenden Organisationsstruktur
2. Aufgaben der Entwicklungsgesellschaft
3. Aufgaben der Betreibergesellschaft
4. Zusammenwirken der beiden Gesellschaften im Vorhaben
5. Vertragliche Konsequenzen
5.1 Vertrag der Stadt Trier mit dem Land (Fördermittelvertrag)
5.2 Vertrag auf der Ebene der Entwicklungsgesellschaft
5.3 Vertrag auf der Ebene der Betreibergesellschaft
5.4 Vertrag zwischen Entwicklungsgesellschaft und Betreibergesellschaft
6. Sonstiges
7. Weitere Termine

Für eine Bestätigung des Termins wäre ich Ihnen dankbar.

gez.: P. Dietze

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file type icon Interne Besprechung - Einladung / Tagesordnung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

02.04.2001

Kosten- und Finanzierungsplan / Schreiben an die ADD Referat 21

Sehr geehrter Herr Mayer,
in der Anlage erhalten Sie den fortgeschriebenen Wirtschaftsplan für die Städtebauliche Enwicklungsmaßnahme „Petrisberg" nach weiterer Überarbeitung des „Städtebaulichen Rahmen­ planes".
Aus der Kurzfassung des Kosten- und Finanzierungsplanes ist zu entnehmen, dass sich die Kosten in den Ausgaben und Einnahmen auf insgesamt 111,4 Mio. DM erhöht haben, wobei aber die Fördermittel und die Komplementärmittel der Stadt Trier unverändert geblieben sind. Zu den weiteren Veränderungen gibt die Erläuterung zum Wirtschaftsplan Auskunft.

Der Wirtschaftsplan enthält neben den allgemeinen Angaben in der Gesamtübersicht eine Dar­ tellung der Ausgaben und Einnahmen für die Jahre 2001 bis 2011, wobei die Finanzierungskosten unter der Annahme eingerechnet wurden, dass die in Aussicht gestellten und teilweise schon bewilligten Landesmittel in den ersten fünf Jahren bis 2004 eingeplant werden können.
Dies gilt sinngemäß auch für den Eigenanteil der Stadt Trier. Angesichts der Haushaltssituation der Stadt Trier wird sich aber dieser Eigenanteil nur gestreckt über mehrere Jahre darstellen lassen, wobei dann die Finanzierungskosten entsprechend steigen werden.

Für die weiteren Gespräche mit den möglichen Gesellschaftern der Entwicklungsgesellschaft ist es daher von Bedeutung, ob die Eckwerte des Kosten- und Finanzierungsplanes als Grundlage für eine Zuschussbewilligung anerkannt werden und in welcher zeitlichen Folge mit der Bewilli­gung von Zuschüssen und deren Auszahlung zu rechnen ist.

(Fortsetzung siehe Dokument)

 

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file type icon Schreiben Baudezernat an ADD Ref. 21

Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion

08.05.2001

Einladung (vom 06.04.2001) zur Sitzung am 08.05.2001 / Tagesordnung

Lenkungsausschuss Stadtentwicklung und Konversion
Herrn MinRat Hiller
Herrn Mayer, ADD Trier
Frau Beigeordnete Horsch
Herrn Beigeordneten Dietze
Herrn Meyer, ZL/F
Herrn Dr. Weinand

Sehr geehrte Frau Horsch, sehr geehrte Herren,
ich möchte zu der nächsten Sitzung des Lenkungsausschusses
am 8. Mai 2001, von 11:30 - 13:00 Uhr,
Konferenzraum Steipe, im Rathaus der Stadt Trier, Am Augustinerhof einladen.

In dieser Sitzung sollten vorwiegend die beiden Tagesordnungspunkte WissenschaftsPark und Casino Konrnmarkt behandelt werden .

Die Tagesordnung möchte ich wie folgt vorschlagen:
1    Stand der Organisationsstruktur
1.1 Entwicklungsgesellschaft
1.2 Betreibergesellschaft
1.3 Weiteres Vorgehen und Zeitplan

2    Ansiedlung von Nutzern
2.1 Telekom
2.2 Prof. Müller
2.3 Sonstiges
2.4 Weiteres Vorgehen

3    Stand des Städtebaulichen Rahmenplans

4    Programmierung "Landesgartenschau"

5    Casino
5.1 Nutzungskonzeption
5.2 Finanzierung
5.3 Sonstiges

6    Sonstiges

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Teilnahme dem geschäftsführenden Amt für Stadtentwick­ lung und Statistik, Tel.: 718-1129 mitteilen würden.

gez.: H. Schröer

Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Unterlagen

06.09.2001

Schreiben von Dezernat V an ADD Trier Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Ref. 21

Sehr geehrter Herr Mayer,

unter Bezugnahme auf unser Telefont erhalten Sie zur Vorbereitung der Besprechung in Ihrem Haus am Mittwoch, 12.09.01, 9.00 Uhr die entsprechenden Unterlagen.

Es handelt sich dabei um die Folien, die ich in der Lenkungsgruppe am 29.08.01 gezeigt habe. Sie geben einen Überblick zum Projektstand der Entwicklungsmaßnahme . Beigefügt ist eben­ falls eine farbige Ausfertigung der Organigramms, welches die wichtigsten Vertragsbeziehun­gen aufzeigt.

Auf der Grundlage der Rahmenplanung wurde der Businessplan der Entwicklungsgesellschaft und der Wirtschaftsplan der Maßnahme auf der städtischen Seite entwickelt. Er stellt den Stand 08/01 dar. Es geht dabei insbesondere um die Frage der Einplanung der Zuschussmittel des Landes und um die Veranschlagung der „Komplementärmittel" der Stadt Trier.

(siehe Dokument)

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file type icon Schreiben Baudezernat an ADD Ref. 21

Lenkungsausschuss Stadtentwicklung und Konversion

07.12.2001

Einladung zum Termin 10.12.2001

Tagesordnung
1. Sachstand Petrisberg
2. Organisationsstruktur und Umsetzung Petrisberg
3. Handwerkerpark: aktueller Sachstand
4. Kasino am Kornmarkt
5. Großraumhalle
6. Sonstiges

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file type icon doc20160215144217.pdf

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

12.09.2002

Analyse zur Gründung EGP (Entwurf Schreiben an ADD -Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Kommunalreferat ) - Gründung der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg - EGP - Anzeigeverfahren gem. § 92 Abs. 1 GemO

Gründung der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg - EGP - Anzeigeverfahren gem. § 92 Abs. 1 GemO

Sehr geehrte Damen und Herren,
um die Konversionsliegenschaft Petrisberg einer Nutzung zuzuführen, wurde in vielen Gesprächen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Trier eine Konzeption im Rahmen einer Entwicklungsmaßnahme entwickelt, die die nachhaltige Entwicklung eines neuen Stadtteils mit den Nutzungsschwerpunkten Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Freiraumentwicklung/Naherholung beinhaltet. Die Gespräche sind zwischenzeitlich soweit gediehen, dass nunmehr die Konkretisierung angegangen werden soll. Grundidee der Umsetzung beinhaltet die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft, die die Maßnahme entsprechend den festgelegten Zielen entwickelt und diese Entwicklung durch den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gewährleistet.
An diesem Vertrag sind Vertragspartner die EGP auf der einen Seite und die Stadt Trier und das Land Rheinland-Pfalz auf der anderen Seite. Durch Abschluss des städtebaulichen Vertrages , der sowohl die Ablösung der Ausgleichsbeträge beinhaltet als auch die Abwendungsvereinbarung, d.h. der Entwicklungs-träger EGP garantiert das Erfüllen des Entwicklungsziels.
Mit Vertragsabschluss wird die Entwicklungsmaßnahme abgeschlossen. Die Stadt hat im Vorgriff auf dieses Vorhaben die Konversionsliegenschaft Petrisberg vom Bund erworben und wird diese nunmehr an die EGP weiterveräußern.

(Fortsetzung siehe Dokument)

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file type icon Entwurf Schreiben an ADD-EGP-Gründung