Mit »Gesellschaftsgründung« verschlagwortete Ereignisse

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Wissenschaftspark

15.10.2001

Besprechungsnotiz über ein Gespräch am 15.10.2001 im Rathaus der Stadt Trier

(Auszug)

3.
Daran knüpft Herr Dr. Weinand an und stellt die Frage zur Diskussion, ob man tat­ sächlich 2 Gesellschaften gründen müsse. Denn auch dies stünde hinter der Über­legung, die Aufgaben der Entwicklung einer Muttergesellschaft und die des Betriebs einer Tochtergesellschaft zuzuordnen. Es sei - so Dr. Weinand - durchaus denkbar, nur eine Gesellschaft zu gründen, die dann Kooperations- bzw. Dienstverträge mit Dritten abschließe, deren Gegenstand dann die Nutzung (oder der Betrieb) des Geländes oder Teiles des Geländes sein könnten. Vorteil dieser Lösung sei, dass man diese eine Gesellschaft schnell gründen und das zeitnah starten könne. Diese Überlegungen werden aufgegriffen und an die Vertreter der DeTelmm die Frage ge­stellt, ob diese ihre Tätigkeiten auch "nur" auf der Grundlage eines Dienstleistungs­vertrages anbieten oder auf einer Beteiligung in einer Tochtergesellschaft bestehen worden, wobei sowohl Herr Dietze, als auch Frau Horsch zum einen betonen, dass man die dann nur erforderliche eine Gesellschaft schnell gründen und auf eine zweite Gesellschaft verzichten könnte.

(Siehe vollständiges Dokument)

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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Weitere Beauftragung zur Planung und Grundstücksvorbereitung

31.10.2001

Stadtrat Trier Vorlage 394/2001 (nicht öffentlich - Auftragsvergabe)

(Auszug)

Begründung:
Die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg - EGP - ist derzeit noch nicht gegründet. Die vorbe­reitenden Gespräche laufen noch. Als Ziel ist avisiert, dass diese EGP zum 01 .01.2002 ge­ gründet wird . Um nicht in zeitlichen Verzug zu geraten, ist es unbedingt erforderlich die Pro­jektvorbereitung voranzutreiben, denn bereits jetzt müssen Maßnahmen vorbereitet und ggfs . auch in Angriff genommen werden .

Die Stadt hat in Verbindung mit den evtl. zukünftigen Gesellschaftern drei Angebote zum Entwicklungs- und Projektmanagement eingeholt. Es handelt sich um die Firmen Drees & Sommer - Stuttgart, Arthur Andersen Frankfurt/Stuttgart und DSK Deutsche Stadt und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH, Frankfurt. Inhalt der Angebotseinholung war neben dem schriftlich fixierten Text auch die Vorstellung einer angedachten Projektmanage­mentleistung . Als annehmbarstes Angebot wurde das Angebot der Firma Drees & Sommer angesehen, da es sowohl finanziell als auch in der Präsentation der dargestellten möglichen Leistungsabläu­ fe überzeugte.

Nach Gründung der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg soll diese Gesellschaft die Firma Drees & Sommer mit dem Projektmanagement beauftragen . Die Beauftragung der Leistungsphasen der Projektvorbereitung ist zeitlich befristet bis zum Jahresende 2001.

(Fortsetzung siehe Dokument)

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file type icon Stadtrat Vorlage 394/2001 (Auftragsvergabe)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

05.11.2001

Analyse zur Gründung EGP

I. Vorgaben
Der Stadtrat hat die Vorlage 579/2000 mit folgendem Auftrag an die Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird im Einzelnen beauftragt:
die in der Vorlage genannten Nutzer für den Wissenschaftspark unter Beachtung des Nutzungsprofils und unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit zu sichern;
die haushaltsrechtlichen und planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Vorhabens zu schaffen;
die städtebauliche Rahmenplanung abzuschließen; die Fördermittel zu sichern, die das Land in Aussicht gestellt hat.

Die Verwaltung wird auf der Grundlage der in der Anlage dargestellten Struktur beauftragt, die (Verhandlungs)Gespräche mit den potenziellen Partnern zu führen und bis zum Ende des 1. Quartals 2001 dem Rat eine detaillierte Entscheidungsvorlage vorzulegen. Innerhalb der Verwaltung sind ebenfalls die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit ein effizientes Zusammenwirken an der Schnittstelle zur Verwaltung und von dort zum Rat geschaffen werden kann.

Unter Organisationsstruktur wird in der Vorlage weiter ausgeführt:
Die Zielsetzung dieses Modells ist die Mobilisierung von privatem Kapital, um nicht zu viele Mittel der Entwicklungsgesellschaft (Fördermittel) zu binden und den Zwischenfinanzierungsbedarf gering zu halten. Darüber hinaus soll das langfristige Risiko der Betreibergesellschaft reduziert werden.

Weiterhin wird festgehalten, dass die zwei zentralen Nutzungen höherwertiges Wohnen und Wissenschaftspark sich gegenseitig beeinflussen und parallel zu entwickeln und umzusetzen sind.

(Fortsetzung siehe Dokument)

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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

05.11.2001

Organisation Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Städtebauliche Entwicklung / Errichtung Wissenschaftspark / Erschließung (Notiz für die Diskussion am 06.11.01)

Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EGP)
Gesellschafter:
(30%) Stadt Trier
(30%) gbt Trier
(20%) Stadwerke Trier 
(20%) Sparkasse Trier 

Aufgaben:
Entwicklung und Erschließung des Gesamtgebietes Petrisberg einschließlich Wissenschafts­park (dazu kann sich die Gesellschaft weiterer Gesellschaften etc. bedienen) Weiterhin besteht die vertragliche Verpflichtung, die Durchführungsgesellschaft Landesgarten­schau einen Teil des Geländes bis Mitte 2005 zur Verfügung zustellen und die Durchführungs­gesellschaft (LGS GmbH) mit einem Teil der Erschließungsmaßnahmen zu beauftragen (dazu stellt die EGP ein „Budget" zur Verfügung) auf der Grundlage der Städtebaulichen Rahmenplanung (Städtebaulicher Vertrag) und eines Erschließungsvertrages.

Die Gesellschaft ist verpflichtet, die Grundstücke innerhalb eines Zeitraumes von 10 Jah­ren einer Nutzung für den Wissenschaftspark (und ergänzender Nutzungen) zuzuführen und die Wohngebietsentwicklung innerhalb der Gesamtmaßnahme bis zu diesem Zeitpunkt abzu­schließen.

(Fortsetzung siehe Dokument)

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file type icon EGP-Gründung / Notiz für die Diskussion am 06.11.01

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

27.11.2001

Entwicklungsgesellschaft Petrisberg - Sachstand / Aktennotiz Dez. I an Dez. IV und Dez. V

Am vergangenen Montag war ich in Mainz im Innenministerium. Dort habe ich auch Herrn Hiller angetroffen. Herr Hiller fragte mich, wie weit die Verhandlungen i. S. ,,Entwicklungs­gesellschaft Petrisberg" gediehen sind. Aufgrund der letzten Vermerke habe ich ihn dar­ über informiert, dass geplant ist, eine Gesellschaft dort oben zu gründen. Herr Hiller fragte weiter, wann dann mit einer Realisierung dieser Maßnahme zu rechnen sei. Dazu konnte ich keine detaillierte Auskunft geben. Ich bitte mich entsprechend zu informieren.

Trier - WissenschaftsPark

04.12.2001

Besprechung - Aktennotiz Nr. 6

Nachstehende Aktennotiz ist während der oben genannten Besprechung diktiert. Sie gibt damit den Diskussionsverlauf und dessen Ergebnis wieder. Insoweit stellt die Aktennotiz ein internes Arbeitspapier dar.

1 Konstruktion

1. Es soll von zwei Gesellschaften ausgegangen werden, Entwicklungsgesellschaft und der WissenschaftsPark-Gesellschaft , im Folgenden: EGP und WPG.

2. Die Gesamtabwicklung soll im Rahmen einer Entwicklungsmaßnahme nach den ( Vorschriften des BauGB erfolgen. Die Stadt Trier hat zwischenzeitlich die Gesamt­ fläche für ca. 15 Mio. DM gekauft. Damit ist „die erste Hälfte" einer Entwicklungs­ maßnahme, nämlich der Aufkauf der im Entwicklungsgebiet liegenden Flächen durchgeführt. Die gesamten Tätigkeiten, die jetzt anstehen (Stadt Trier, Entwick­ lungsgesellschaft, WPG, private Dritte) gehören damit zur „ Entwicklung" , nämlich der Herstellung erschlossener und bebaubarer Grundstücke .

(Zwischentexte Ziffern 3. bis 8. siehe Dokument)

9. Mit der weiteren Diskussion wird deutlich, dass zwei Gesellschaften zu erheblichen Problemen führen können. Vor diesem Hintergrund ist nochmals (!) zu überlegen, ob nicht eine Gesellschaft (EGP) die Entwicklungsaufgaben übernehmen kann.

II Vorgehen

Die Verträge sollten in folgender Abfolge erarbeitet werden :
Gesellschaftsvertrag Entwicklungsgesellschaft . (Widdau)
Städtebaulicher Vertrag zwischen Entwicklungsgesellschaft und Stadt unter Ein­ schluss der Ablösungsvereinbarung für die entwicklungsbedingte Bodenwertsteige­rung (Abwendungsvereinbarung). (Birk) Kaufvertrag zwischen EGP und Stadt. (Notar)

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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

26.04.2002

Entwicklungsgesellschaft Petrisberg - Vorbereitungstermin Gründung EGP (Tagesordnung Vorschlag GIU)

Tagesordnung:
1. Vertragswerke Gesellschaftervertrag Grundstückskaufvertrag Städtebaulicher Vertrag
2. Finanzierung- und Liquiditätsplanung Vorstellung Modellrechung Lösungsvorschläge / weiteres Vorgehen
3. Organisation und Leistungsangebot GIU
- Vorlauf bis Gründung der EGP Organisation
- Geschäftsbetrieb
- Vorstellung des potentiellen Geschäftsführers
4. Sonstiges

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file type icon Tagesordnung Gesellschaftergespräch am 26.04.2002

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