Vermerk vom 06.09.2001 / ZL-Beteiligungscontrolling / Elmar Kandels

1.
Nachdem die Vorlage Ds.Nr. 322/2001 in der Sitzung des Stadtvorstandes am 03.09.2001 aufgrund der bestehenden Unklarheiten nicht behandelt worden war, fand heute bei Dez. V eine Besprechung zur Koordination der weiteren Vorgehensweise statt.
An dieser nahmen teil:
Beig. Dietze, Dez. V
Herr Rommelfanger, Amt 60
Herr Meyer, ZL/20
der o.g. Bearbeiter

Im Ergebnis konnte sich auf folgende weitere Vorgehensweise geeinigt werden :
a) Amt 60 als zuständiges Fachamt erstellt die zur Gesellschaftsgründung nach § 92 1 GemO erforderliche Analyse über die Vor- und Nachteile der öffentlichen und privatrechtlichen Organisationsformen im konkreten Einzelfall - unter Berücksichtigung der im Gesetz genannten Aspekte, insbesondere der Darstellung der sich hieraus für den kommunalen Haushalt ergebenden Auswirkungen.

(Fortsetzung siehe Dokument)