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Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion

05.02.2001

Einladung zur Sitzung - Tagesordnung

In diesem Termin wird ausschließlich das Vorhaben "WissenschaftsPark Trier" im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Petrisberg besprochen .
Diese Sitzung wird zweigeteilt laufen:
Von 13:00 - 15:00 Uhr werden aus dem Fachrministerium Herr Schlegel und von der Universität Trier Herr Präsident Professor Schwenkmezger teilnehmen.
Von 15:00 - 17:00 Uhr wird die weitere Umsetzung des Vorhabens in dem bekannten Kreis der Arbeitsgruppe fortgesetzt werden .
Als Tagungsordnung schlage ich vor:
A. Sitzung von 13:00 - 15:00 Uhr
1. aktueller Sachstand des Projektes WissenschaftsPark
1.1 Rahmenplanung
1.2 Nutzer
1.3 geplante Umsetzung
2. Stellungnahme des Wissenschaftsministeriums und der Universität zu Punkt 1
3. Abstimmung der gemeinsamen weiteren Vorgehensweise

B. Sitzung von 15:00 - 17:00 Uhr
4. Schaffung von Bau- und Planrecht für die einzelnen Nutzungen: Zeitplan
5. Finanzierung der einzelnen Nutzungen
6. Entwicklungsgesellschaft
7. Betreibergesellschaft
8. Sonstiges

gez.: H. Schröer

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

28.03.2001

Schnittstellen zwischen Entwicklungsgesellschaft / Betreibergesellschaft Besprechung

Sehr geehrte Frau Horsch, sehr geehrte Herren,

wie abgestimmt, werden wir uns am 28.03.2001 zu einer weitergehenden Besprechung treffen, in der die Schnittstellen zwischen der geplanten Besitzentwicklungsgesellschaft und der ge­planten Betreibergesellschaft zur Umsetzung der Konversionsfläche Petrisberg/Wssen­schaftsPark Trier abgestimmt werden soll.
Zu diesem Zweck hat es Prof. Birk übernommen, eine grundlegende Organisationsstruktur schematisch aufzubauen. Ich hoffe, dass wir diese Grundstruktur kurz vor unserer Sitzung am 28.03.2001 erhalten.
Wir selbst haben es über­nommen, sowohl auf der Entwicklungsgesellschafts- als auch auf der Betreibergesellschafts­ebene die Aufgaben zu definieren, die anschließend die Konstruktion inhaltlich füllen soll.
Als Tagungsordnung möchte ich vorschlagen:
1. Diskussion der grundlegenden Organisationsstruktur
2. Aufgaben der Entwicklungsgesellschaft
3. Aufgaben der Betreibergesellschaft
4. Zusammenwirken der beiden Gesellschaften im Vorhaben
5. Vertragliche Konsequenzen
5.1 Vertrag der Stadt Trier mit dem Land (Fördermittelvertrag)
5.2 Vertrag auf der Ebene der Entwicklungsgesellschaft
5.3 Vertrag auf der Ebene der Betreibergesellschaft
5.4 Vertrag zwischen Entwicklungsgesellschaft und Betreibergesellschaft
6. Sonstiges
7. Weitere Termine

Für eine Bestätigung des Termins wäre ich Ihnen dankbar.

gez.: P. Dietze

Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion

08.05.2001

Einladung (vom 06.04.2001) zur Sitzung am 08.05.2001 / Tagesordnung

Lenkungsausschuss Stadtentwicklung und Konversion
Herrn MinRat Hiller
Herrn Mayer, ADD Trier
Frau Beigeordnete Horsch
Herrn Beigeordneten Dietze
Herrn Meyer, ZL/F
Herrn Dr. Weinand

Sehr geehrte Frau Horsch, sehr geehrte Herren,
ich möchte zu der nächsten Sitzung des Lenkungsausschusses
am 8. Mai 2001, von 11:30 - 13:00 Uhr,
Konferenzraum Steipe, im Rathaus der Stadt Trier, Am Augustinerhof einladen.

In dieser Sitzung sollten vorwiegend die beiden Tagesordnungspunkte WissenschaftsPark und Casino Konrnmarkt behandelt werden .

Die Tagesordnung möchte ich wie folgt vorschlagen:
1    Stand der Organisationsstruktur
1.1 Entwicklungsgesellschaft
1.2 Betreibergesellschaft
1.3 Weiteres Vorgehen und Zeitplan

2    Ansiedlung von Nutzern
2.1 Telekom
2.2 Prof. Müller
2.3 Sonstiges
2.4 Weiteres Vorgehen

3    Stand des Städtebaulichen Rahmenplans

4    Programmierung "Landesgartenschau"

5    Casino
5.1 Nutzungskonzeption
5.2 Finanzierung
5.3 Sonstiges

6    Sonstiges

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Teilnahme dem geschäftsführenden Amt für Stadtentwick­ lung und Statistik, Tel.: 718-1129 mitteilen würden.

gez.: H. Schröer

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

06.09.2001

Gründung der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg mbH - EGP (Ds.Nr. 322/2001 ); weitere Vorgehensweise

Vermerk vom 06.09.2001 / ZL-Beteiligungscontrolling / Elmar Kandels

1.
Nachdem die Vorlage Ds.Nr. 322/2001 in der Sitzung des Stadtvorstandes am 03.09.2001 aufgrund der bestehenden Unklarheiten nicht behandelt worden war, fand heute bei Dez. V eine Besprechung zur Koordination der weiteren Vorgehensweise statt.
An dieser nahmen teil:
Beig. Dietze, Dez. V
Herr Rommelfanger, Amt 60
Herr Meyer, ZL/20
der o.g. Bearbeiter

Im Ergebnis konnte sich auf folgende weitere Vorgehensweise geeinigt werden :
a) Amt 60 als zuständiges Fachamt erstellt die zur Gesellschaftsgründung nach § 92 1 GemO erforderliche Analyse über die Vor- und Nachteile der öffentlichen und privatrechtlichen Organisationsformen im konkreten Einzelfall - unter Berücksichtigung der im Gesetz genannten Aspekte, insbesondere der Darstellung der sich hieraus für den kommunalen Haushalt ergebenden Auswirkungen.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Lenkungsausschuss Stadtentwicklung und Konversion

07.12.2001

Einladung zum Termin 10.12.2001

Tagesordnung
1. Sachstand Petrisberg
2. Organisationsstruktur und Umsetzung Petrisberg
3. Handwerkerpark: aktueller Sachstand
4. Kasino am Kornmarkt
5. Großraumhalle
6. Sonstiges