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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

06.09.2001

Gründung der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg mbH - EGP (Ds.Nr. 322/2001 ); weitere Vorgehensweise

Vermerk vom 06.09.2001 / ZL-Beteiligungscontrolling / Elmar Kandels

1.
Nachdem die Vorlage Ds.Nr. 322/2001 in der Sitzung des Stadtvorstandes am 03.09.2001 aufgrund der bestehenden Unklarheiten nicht behandelt worden war, fand heute bei Dez. V eine Besprechung zur Koordination der weiteren Vorgehensweise statt.
An dieser nahmen teil:
Beig. Dietze, Dez. V
Herr Rommelfanger, Amt 60
Herr Meyer, ZL/20
der o.g. Bearbeiter

Im Ergebnis konnte sich auf folgende weitere Vorgehensweise geeinigt werden :
a) Amt 60 als zuständiges Fachamt erstellt die zur Gesellschaftsgründung nach § 92 1 GemO erforderliche Analyse über die Vor- und Nachteile der öffentlichen und privatrechtlichen Organisationsformen im konkreten Einzelfall - unter Berücksichtigung der im Gesetz genannten Aspekte, insbesondere der Darstellung der sich hieraus für den kommunalen Haushalt ergebenden Auswirkungen.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

05.11.2001

Analyse zur Gründung EGP

I. Vorgaben
Der Stadtrat hat die Vorlage 579/2000 mit folgendem Auftrag an die Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird im Einzelnen beauftragt:
die in der Vorlage genannten Nutzer für den Wissenschaftspark unter Beachtung des Nutzungsprofils und unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit zu sichern;
die haushaltsrechtlichen und planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Vorhabens zu schaffen;
die städtebauliche Rahmenplanung abzuschließen; die Fördermittel zu sichern, die das Land in Aussicht gestellt hat.

Die Verwaltung wird auf der Grundlage der in der Anlage dargestellten Struktur beauftragt, die (Verhandlungs)Gespräche mit den potenziellen Partnern zu führen und bis zum Ende des 1. Quartals 2001 dem Rat eine detaillierte Entscheidungsvorlage vorzulegen. Innerhalb der Verwaltung sind ebenfalls die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit ein effizientes Zusammenwirken an der Schnittstelle zur Verwaltung und von dort zum Rat geschaffen werden kann.

Unter Organisationsstruktur wird in der Vorlage weiter ausgeführt:
Die Zielsetzung dieses Modells ist die Mobilisierung von privatem Kapital, um nicht zu viele Mittel der Entwicklungsgesellschaft (Fördermittel) zu binden und den Zwischenfinanzierungsbedarf gering zu halten. Darüber hinaus soll das langfristige Risiko der Betreibergesellschaft reduziert werden.

Weiterhin wird festgehalten, dass die zwei zentralen Nutzungen höherwertiges Wohnen und Wissenschaftspark sich gegenseitig beeinflussen und parallel zu entwickeln und umzusetzen sind.

(Fortsetzung siehe Dokument)