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06.07.2016
Organisation
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Überlegungen zur Umsetzung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg / Vorlaufphase 1996 - 2002 / Gesellschaftsgründung

Zusammenfassung

Von der Entscheidung zur Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme bis zur Klärung der Frage, wie ein solches Projekt umgesetzt werden soll, gab es einen langen Diskussionsprozess innerhalb der Verwaltung, der Verwaltung mit den beteiligten Behörden und Dienststellen sowie der Verwaltung und dem Stadtrat, der in diesem Prozess kontinuierlich eingebunden war. Der Beitrag stellt den Entwicklungsprozess von ersten Überlegungen zur Konversion des Gebietes bis zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EGP) dar.

Der Start dieser Konversionsmaßnahme erfolgte mit dem Beschluss zur Durchführung der  "Vorbereitenden Untersuchungen" zu einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (16.12.1996). In einer über fünf  Jahre dauernden "Vorlaufphase"  - sie war auchgekennzeichnet durch zeitliche Unterbrechungen - konnte schließlich der Beschluß der Gesellschafterversammlung zur Gründung und die notarielle Beurkundung am 14.10.2002 erfolgen. Die Eintragung der Gesellschaft beim Registergericht erfolgte am 17.12.2002. Dies war die Grundlage für die operative Tätigkeit der Entwicklungsgesellschaft, die innerhalb von zwöff Jahren die Gebietsentwicklung erfolgreich abschliessen konnte.

Der einführende Artikel befast sich mit  folgenden Themen:
1. Vorbereitende Untersuchungen zu einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
2. Entwicklung des Strukturkonzeptes
4. Das Projekt "Wissenschaftspark" - Integration in die Entwicklungsgesellschaft oder eigenständige Organisationsform?
5. Lenkungsausschuss Konversion und Stadtentwicklung
6. Suche nach Partnern zur Gründung einer Entwicklungsgesellschaft
7. EGP - Gesellschaftsvertrag und Gründung
8. Die Arbeit der Gremien auf der Grundlage des Gesellschaftsvertrages
9. Zusammenarbeit mit der LGS Gesellschaft Landes-Gartenschau in Trier
10. Zusammenfassende Bewertung

 

 

1. Vorbereitende Untersuchungen zu einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme


Bereits im Juli 1991 gab es vom Bebefehlshaber der französichen Streitkräfte in Deutschland eine Pressekonferenz mit der Bekanntgabe, welche Einheiten aus Deutschland (und Trier) in den nächsten Jahren abgezogen werden. Dabei wurde auch nach dem damaligen Stand erwähnt, dass die Kaserne Belvédère im Jahr 1994 frei werden könne. Dies war auch Grundlage für die frühzeitigen Überlegungen der Stadt Trier die Konversionsmaßnahmen im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zu koordinieren, wobei der Petrisberg im Rahmen der Gesamtentwicklung auf der Tarfoster Höhe in Verbindung mit der Universität eine wichtige Rolle spielte.

Diese ersten Überlegungen wurden jedoch ausgebremst, weil in den folgenden drei Jahren die Debatte von der Frage beherrscht war, ob Trier als Standort eines deutsch-französischen Korps in Frage komme. Dies führte dazu, dass es insbesondere für den Bereich Petrisberg keine klaren Aussagen gab und so Überlegungen zurückgestellt werden mussten. Hinzu kam, dass die französische Seite keinen Dialog über die Standortfrage zuliess.

Franzosen lehnen die Wünsche Triers ab
Stadtvorstand enttäuscht über Nichtbeachtung städtischer Interessen beim Verbleib von zwei Regimentern

Als »nicht zufriedenstellend« hat der Stadtvorstand das bisherige Verhandlungsergebnis über die Beibehaltung französischer Militärstandorte in Trier bezeichnet. Oberbürgermeister Helmut Schröer bekräftigte die grundsätzliche Haltung der Stadt, wonach Teile des französischen Militärs - möglicherweise im Rahmen eines deutsch-französischen Korps - in Trier bleiben sollen. Bei der Standortdiskussion müssten dabei allerdings »wichtige Interessen unserer Bevölkerung stärker berücksichtigt werden«, so OB Schröer in einer Mitteilung des städtischen Presseamts.
Franzosen lehnen die Wünsche Triers ab
Trierischer Volksfreund vom 18.02.1993

Siehe dazu auch:
Triers Interessen nicht berücksichtigt
Trierischer Volksfreund vom 19.02.1993

Auch Anfang 1996 war noch davon auszugehen, dass die beiden Standorte Belvédère und Castelnau (Feyen) für das deutsch-französische Korps auf dauer benötigt würden. Während von einigen Politikern dies ausdrücklich begrüßt wurde, war es aus Sicht der Stadtentwicklung mit erheblichen Nachteilen verbunden, wenn diese wichtigen Bereiche auf Dauer weiter militärisch genutzt würden und keine Diskussion über eine Konzentration der militärischen Nutzungen durch die französische Seite zugelassen würde.

Siehe dazu:
In Trier wird auch weiterhin salutiert
Trierischer Volksfreund vom 24.02.1996

Am 04.07.1996 erfolgte ein Kommandowechsel beim Artilleriebataillon 61 auf dem Petrisberg - damals schrieb der Trierische Volksfreund: "Ob der Kommandowechsel im Artilleriebataillon 61 auf dem Petrisberg der letzte in der Belvédère-Kaserne sein wird, ist noch unbekannt. Am 12. Juli wird das französische Verteidigungsministerium darüber informieren, was aus den in der Bundesrepublik stationierten Truppen wird." 
»Schwarze Teufel«: Got löst Satre ab
Trierischer Volksfreund vom 04.07.1996

Im Juli 1996 kam dann aus stadtplanerischer Sicht die positive Nachricht, dass die in Trier stationierten Truppen vollständig bis 1999 abgezogen würden. Dies war die Grundlage für eine gezielte Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für den Petrisberg.

Daher fasste der Stadtrat für den Bereich Petrisberg in seiner Sitzung am 16.12.1996 den Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen zur Festlegung des Gebietes als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (Drucksache Nr. 298/96). Gegenstand dieser vorbereitenden Untersuchungen war die Gewinnung von Beurteilungsgrundlagen als Grundlage für die Entscheidung über die Festlegung eines Bereichs als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme. Zu diesen Voraussetzungen gehören insbesondere:

  • sachgerechte Abgrenzung des Entwicklungsbereichs;
  • Prüfung der Erforderlichkeit des Instrumentes Entwicklungsmaßnahme;
  • Prüfung der Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer und Nutzungsberechtigten;
  • Nachweis des öffentlichen Interesses an einer zügigen Entwicklung;
  • Abstimmung mit den Zielen der Raumordnung und Landesplanung;
  • Kosten- und Finanzierungsübersicht als Grundlage für die Darstellung der Durchführbarkeit der Maßnahme.

Dieser Beschluss des Stadtrates war auch Grundlage für eine eine umfassende öffentliche Diskussion zum künftigen Konzept für den Petrisberg, so auch in der Presse ablesbar:

Der Hausberg kommt zu neuen Ehren
Nach Abzug der Franzosen: Uni rückt näher an die City - Außerdem »höherwertiges« Wohnen auf Petrisberg

Von unserem Redakteur ROLAND MORGEN: TRIER. Es war im Jahr 1970, als ein Stadtplaner namens Friedrich Spengelin aus Hannover sich mit der Zukunft des damals noch freien Tarforster Plateaus beschäftigte. Ein Ergebnis seines Gutachtens: Die just gegründete Universität gehört - wenigstens in Teilen -auf den Petrisberg. Weil Triers »Hausberg« aber von französischen Streitkräften in Beschlag genommen worden war und auch der nächste Hügel (Militärhospital) nicht zur Verfügung stand, fand die Uni nach den Anfängen auf Schneidershof auf rechtsmosellanischer Erhebung Nummer 3 ihr Domizil.
Der Hausberg kommt zu neuen Ehren
Trierischer Volksfreund vom 16.01.1997

In diesem Rahmen fanden auch verschiedene Informationsveranstaltungen der Stadtverwaltung statt, bei denen es insbesondere um die Diskussion um die Möglichkeiten eines Wissenschafts- und Technologieparks und um das Thema Wohnen auf dem Petrisberg ging. Siehe dazu auch:
Diskussion um Petrisberg
Trierischer Volksfreund vom 12.05.1998

Die endgültige Schliessung der Kaerne Belvédère erfolgte dann Ende Mai 1999, nachdem noch einmal ein Kommandowechsel vollzogen wurde.

Siehe dazu auch:
Franzosen gehen schon in 18 Monaten
Trierischer Volksfreund vom 30.01.1998
Der »Neue« schließt die Kasernentore
Trierischer Volksfreund vom 03.09.1998

Die vorbereitenden Untersuchungen wurden durch DSK in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung durchgeführt. Beautragt waren die DSK für die Vorbereitenden Untersuchungen und das Büro BSB für die Rahmenplanung. Dazu fanden zahlreiche Koordinationsbesprechungen statt, um jeweils die weiteren Schritte abzustimmen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg
DOK Petrisberg / 09.09.1998

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg
DOK Petrisberg / 13.10.1998

Die Zwischenergebnisse zum Rahmenplan einschließlich Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme  waren auch Grundlage für eine Entscheidung des Landes Rheinland-Pfalz entsprechende Fördermittel für das Projekt Petrisberg einzuplanen.
21 Millionen für den Petrisberg
Trierischer Volksfreund vom 01.02.2000

In seiner Sitzung am 19.06.2000 nahm der Stadtrat den Bericht zum Projekt Petrisberg zur Kenntnis und fasste folgende Beschlüsse:

1.
Der Stadtrat nimmt den als Anlage beigefügten Bericht über die vorbereitenden Untersuchen zur Festlegung
des Konversionsbereichs “Petrisberg” als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zur Kenntnis.
2.
Der Stadtrat beschließt über die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der
Beteiligung der Betroffenen eingegangenen Anregungen wie in der Anlage dargestellt.
3.
Der Stadtrat beschließt die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs “Petrisberg”
entsprechend der Planzeichnung vom 07.06.2000 gemäß § 165 Abs. 6 Baugesetzbuch als Satzung.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme »Petrisberg« - Bericht über die vorbereitenden Untersuchungen - Satzungsbeschluss
Trier Stadtratsvorlage 255/2000 vom 19.06.2000

 

 

2. Entwicklung des Strukturkonzeptes


Die Entwicklung des Strukturkonzeptes erfolgte parallel zu den organisatorischen Überlegungen zur Umsetzung der Maßnahme. Wegen der Bedeutung der planerischen Überlegungen und Alternativen ist diesem Thema ein ausführlicher Artikel gewidmet, so das hier nur zusammenfassend die wichtigsten Arbeitsschritte im Ablauf dargestellt werden.

Der Artikel von Stefan Leist ist unter dem folgenden LINK aufzurufen:
http://petrisberg-dokumentation.de/artikel/staedtebauliches-konzept-konversion-durch-abriss-und-neubau

Zum Projekt selbst schrieb der Volksfreund in einem Bericht vom 17.06.1999:

Schöne Aussichten für den Petrisberg
Die neuesten Planungen: 20 Hektar Wohnen, 20 Hektar Wissenschaftspark, 20 Hektar für Freizeit und Erholung

Von unserem Redakteur Rainer Neubert: TRIER. Die Zukunft Triers liegt auf dem Petrisberg.  . . . . Siebzig Hektar Konversionsfläche stehen dort ab Herbst zur Verfügung. Die Chancen, dort einen Wissenschaftsparkt und Gründerzentrum entstehen zu lassen, sind mit der Entscheidung des Landes für die Erweiterung der Universität im ehemaligen Hospital André Génèt gestiegen.

Schöne Aussichten für den Petrisberg Trierischer Volksfreund vom 17.06.1999

Im Rahmen dieser vorbereitenden Untersuchungen wurde ein Strukturkonzept in mehreren Varianten sowie eine Kosten- und Finanzierungsübersicht als Grundlage für die Verkaufsverhandlungen mit den zuständigen Dienststellen des Bundes erarbeitet. Es erfolgte im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen die landesplanerische Anpassung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der Grundstückseigentümer um dann die Festlegung des Konversionsgebietes als städtebaulichen Entwicklungsbereich abzuschließen.
Um eine zügige Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme zu gewährleisten, wurde ebenfalls auch der Flächennutzungsplan in dem betreffenden Bereich an die neuen Zielvorstellungen angepasst und ein förmliches Änderungsverfahren durchgeführt. Grundlage hierfür waren die im Rahmen der Strukturplanung entwickelten Zielvorgaben.

Siehe dazu auch:
49. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Konversion Petrisberg)
Trier Stadtratsvorlage 124/2000 vom 04.04.2000

Die folgenden Abbildungen zeigen die Entwicklungsstufen des Strukturkonzeptes von den vorbereitenden Untersuchungen (1999); weiterentwickelt auf der Grundlage der Diskussion zum Wissenschaftspark (2000) und schließlich der Fassung April 2001 als Grundlage für den Stadtratsbeschluss zur Gründung einer Entwicklungsgesellschaft  und der nachfolgenden Detaillierung (farbiger Plan) als Basis für die Wirtschaftlichkeitsrechnung und die formelle Gesellschaftsgründung.