(Auszug) - (gesamtes Diskussionspapier siehe Dokument)

Folgende Bewertungen werden dabei in die Diskussion eingebracht:

a. Für die Bewältigung der Aufgaben ist es erforderlich, nicht noch weitere Projektgruppen, Arbeitsgruppen etc. zu schaffen und auf die in Gründung befindlichen Organisationsformen jeweils zum richtigen Zeitpunkt zurückzugreifen.
b. Für die Organisation der Arbeit, die Kommunikation nach innen und aussen ist es ebenfalls erforderlich, die Zahl der verschiedenen Planwerke und die Typen von Veranstaltungen nicht noch zu vergrößern. Die bisherige Systematik sollte auch weiter zugrundegelegt wer­ den. (Stadtmarketingkonzept „Zukunft Trier 2020", Stadtentwicklungskonzept, Städtebauli­ che Konzepte (FNP-Maßstab), Städtebauliche Rahmenpläne (als Vorstufe zu V&E-Plänen oder Bebauungsplänen) usw.)
c. Neben der Festlegung der Prioritäten für die einzelnen Maßnahmen ist von Bedeutung, den Ablauf der einzelnen Arbeitsschritte festzulegen (bei der Diskussion zum Gebiet Castelforte wurde bereits zu einem (viel zu) frühen Zeitpunkt über technische Fragen „diskutiert").
d. Zur Reduzierung des Arbeitseinsatzes ist es zwingend erforderlich, arbeitsteilig unter Be­rücksichtigung der jeweils in den Vorstufen festgelegten Ziele vorzugehen . Bei den bisheri­gen Vorbereitungen waren zu viele Personen gleichzeitig an der gleichen Sache tätig. Eine Dokumentation des Planungspozesses fand nicht statt (Arbeit der Projektgruppe Konversi­on).

(Fortsetzung siehe Dokument)

Formulierung des Begehrens:

1. Hintergrund
Die Stadtentwicklung von Trier wird in den kommenden Jahren mit den ab 1999 freiwerdenden 450 ha militärischen Flächen sehr intensiv von den Anforderungen der Konversion militärischer Liegenschaften gefordert werden. Kurzfristig werden mit der militärischen Konversion strukturelle Probleme auf die Stadt zukommen. Mittel·bis langfristig wird sie eine einmalige Chance zur weiteren .Entwicklung der Stadt sein. Zusätzlich zur angedeuteten militärischen Konversion sind und werden in Trier weitere zentralbedeutsame Vorhaben umzusetzen sein. Dies bedeutet insgesamt, daß die gewünschte Entwicklung der Stadt Trier in den kommenden 20-30 Jahren in einem Zielkonzept dargestellt und begründet werden muß.
Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, welche freiwerdenden Flächen mit welcher Priorität umgewidmet und am Markt abgesetzt werden können. Vor dem Hintergrund der aktuellen konjunkturellen und strukturellen Wirtschaftslage ist ab 1999 - zusammen mit anderen umzunutzenden Liegenschaften - mit einem Überangebot und entsprechenden Marktreaktionen zu rechnen. Spätestens hier stellt sich die Frage, welche vorhabenbezogenen Prioritäten im Interesse einer langfristigen und zukunftsorientierten Stadtentwicklung gesetzt werden müssen.
Die disponiblen (Konversions-)Flächen und neuen Nutzungen sind mittels eines Zielkonzeptes in eine Priorität zu bringen und als Grundlage zur Entwicklung eines Maßnahmenprogramms zu nutzen.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Oberbürgermeister Schröer berichtete von einem Gespräch mit Herrn Hiller vom Innenministerium über die Entwicklung auf der Tarforster Höhe. Aufgrund der Entwicklungsmaßnahme sei eine Rahmenplanung erstellt worden. Es liege eine Kostenschätzung der DSK vor. Im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme gebe es das Projekt "Wissenschaftspark" wobei Frau Horsch aufgrund einer Festlegung des Stadtvorstandes die Projektleiterin des Wissenschaftsparkes sei. Im weiteren Fortgang seien Überlegungen angestellt worden, die Grundstruktur ggf. anzupassen. Eine erste Anpassung inhaltlicher Art habe Mitte August in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium stattgefunden. Die Entwicklungsmaßnahme Petrisberg habe als ers­ten Punkt den sog. ,,Nukleus" als Maßnahme in unmittelbarer Nähe des Krankenhauses vor­gesehen. Es habe sich herausgestellt, dass aufgrund der aktuellen Nachfragen zu diesem Standort schneller Handlungsbedarf bestehe. Frau Beigeordnete Horsch habe darauf hin­ gewiesen, dass den Nachfragern sehr schnell, d.h. in den nächsten Monaten, etwas ange­boten werden müsse.
Hierzu sei der bereits im August in der Lenkungsgruppe diskutierte Gedanke. entwickelt worden, dass das Gesamtkonzept bestehen bleibe, jedoch die Reihen­folge geändert werde. Mit der Krone werde begonnen. Hier können die Kasernen relativ schnell wieder hergerichtet werden, dies habe eine Anpassung der Rahmenplanung zur Folge, die von der DSK erstellt worden sei. Es habe eine weitere Diskussion über die Frage stattgefunden, ob die bisherige Arbeitswei­se bzw. Organisation mit dem parallel laufenden Projektmanagement funktioniere.
Nach intensiver Diskussion sei nun beabsichtigt, die Organisationsform anzupassen. Danach wer­de für das Gesamtgebiet die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft vorgeschlagen. Dies habe zur Folge, dass in dieser Entwicklungsgesellschaft alle Bausteine parallel entwickelt werden und auch die unterschiedlich fließenden Finanzströme unter einem Dach entwickelt werden. Die hoheitliche Aufgabe, wie bspw. die Planungshoheit, verbleibe weiterhin bei der Stadt. Die Entwicklungsgesellschaft müsse sich an diesen Planungen orientieren. Vom Innenministerium sei sichergestellt worden, dass die Zuschüsse an die Entwicklungsgesellschaft fließen.

(Fortsetzung siehe Dokument)